Ortsbeirat Naumburg Altenstädt
Ortsbeiratssitzung vom 28.11.2002 um 19.30Uhr
im Altenstädter Bergrestaurant
Anwesend:
Vom Ortsbeirat:
OV Bernd Ritter, Helmut Reitze, Dieter Wiegand, Yvonne Simshäuser, Helmut Zuschlag, Bruno Wicker, Horst Kranz
Entschuldigt: Hans Franke, Karin Rißeler
Vom Magistrat: Heinrich Wicke
Stadtverordnete:
Klaus Simshäuser
Der OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung stellt die Beschlussfähigkeit fest und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates und Gäste.
Punkt 1:
Bleuchtungskonzept
OV Ritter erläutert nochmals die zwei Fragestellungen, die bei der letzten Ortsbeiratssitzung zur Erörterung
vertagt wurden:
- welche Straßenlaternen sind noch erforderlich und Aufstellung eines Bedarfsplanes
- wie stellt sich der Ortsbeirat die Beleuchtungszeiten vor
Bezüglich der fehlenden Laternen wurden die Bürger öffentlich aufgerufen, Bedarf zu melden. Insgesamt
wurden 10 Laternen gemeldet, inklusive der bereits beantragten Laternen.
Einstimmig wurde die Reihenfolge gemäß Eingang der Bedarfsmeldung aufgestellt:
- Oberer Semmetweg (2)
- Zur Pforte Ecke Tannenstraße
- Zur Pforte Ecke Akazienweg
- Hardtweg (2)
- Vossborn
- Korbacher Straße / etwa bei Hausnummer 14a
- Zimmerplatz / etwa Hausnummer 3
- Korbacher Straße Ecke Weg zum Sommerweg
Allerdings könnte sich die Reihenfolge noch ändern, wenn im Einzelfall zusätzliche Kabelverlegungen
erforderlich wären (muss noch geprüft werden).
Die Abarbeitung soll bzw. kann nur im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel erfolgen.
Bezüglich der Leuchtzeiten einigte man sich einstimmig auf folgendes Konzept:
- alle Leuchten bis 0.30Uhr, samstags und an Feiertagen bis 2.00Uhr
- alle Leuchten ab 4.30 Uhr, sonntags und an Feiertagen ab 6.00 Uhr
- ab 11.00 Uhr soll in der Regel jede zweite Laterne ausgeschaltet werden.
- ab 0.30Uhr bzw. 2.00Uhr sollen punktuell an Kreuzungs- und Einmündungsbereichen Laternen durchbrennen.
Punkt 2:
Nachtragshaushaltssatzung 2002
Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt eine Diskussion über die grundsätzliche Haltung zum Verkauf von Grundstücken.
Die Abstimmung über den Nachtragshaushalt ergab 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung
Punkt 3:
Haushaltssatzung 2003
Vermögenshaushalt:
Bruno Wicker beantragt eine Erhöhung des Ansatzes Straßenbeleuchtung auf den Ansatz des Jahres 2002 in Höhe von 7.500
€. Einstimmig
Bernd Ritter beantragt für die SPD-Fraktion Ausgaben in Höhe von 7000 € für den Abschluss Bürgersteig Korbacher Straße bis zur Abzweigung Richtung Sommerweg, da dort eine Wohnhaus
entstanden ist und der Fußweg zum Festplatz nicht gesichert sei. Dem gegenüber sollen Anliegerbeiträge von 1750 € als Einnahmen eingestellt werden.
Einstimmig
Investitionsprogramm:
Bernd Ritter
beantragt für die SPD-Fraktion Ausgaben im Jahr 2004 in Höhe von 130.000 € für den Straßenbau Hackelberg/ Rest Teichstraße, 10.000 € für den Ersatz der abgängigen Flutlichtmasten und 75.000 € für die Erneuerung
Bürgersteig Wolfhager Straße.
Insbesondere der Hackelberg stehe schon mehrer Jahre auf dem Programm. Eine erneute Verschiebung könne man aufgrund der Haushaltslage hinnehmen, im Jahr 2004 sei aber kein Aufschub
mehr zu hinzunehmen.
Einstimmig
Punkt 4:
Verschiedenes
Dieter Wiegand regt an, die Bepflanzung im Bereich Akazienweg zu ändern. Die unmittelbare Bepflanzung
an die Gehwege erfordere zur Zeit einen ständigen Schnitt.
OV Bernd Ritter gibt bekannt, dass die HLG eine Zuschuss zu einem Kastanienbaum auf dem Naschgarten von 200€ in Aussicht gestellt habe. Die restliche
etwa 550 € müssten nun noch beschafft werden.
Die Sitzung wurde um 21.30Uhr geschlossen.
Der
Schriftführer
Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter Bernd Ritter
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