|
Ortsbeirat Naumburg Altenstädt
Ortsbeiratssitzung vom 12.08.2008 um 20.00Uhr
Landgasthaus Grede
Anwesend:
Vom Ortsbeirat: Bernd Ritter
Horst Kranz
Yvonne Franke
Mirco Franke
Bruno Wicker
Dieter Wiegand
Helene Feil
Tanja Köhler
Entschuldigt:
Markus Zuschlag
Vom Magistrat: Heinrich Wicke, Regina von Knebel
Stadtverordnete: Werner Gerhold, Klaus Simshäuser
Stadtverwaltung:
Schriftführer: Bernd Ritter
OV Bernd Ritter eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden Mandatsträger und Gäste sowie die Vereinsvertreter und Vertreter der Kirchen und des
Kindergartens, und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt Tanja Köhler, die als Nachrückerin ihre erste OB-Sitzung bestreitet.
Bernd Ritter schlägt vor, den Punkt 2 „Straßenbeleuchtung..“ durch „Planung
Wettbewerb Unser Dorf hat Zukunft“ zu ersetzen. Die OB-Mitglieder stimmen der Tagesordnungsänderung zu.
Punkt 1:
Vorbereitung Grillhütteneinweihung
Zusammen mit den Vereinsvertretern/ Vertretern Kirche und Kindergarten wird die Durchführung der Grillhütteneinweihung am 6. und 7.September 2008
sowie der Helferfete am 29.August 2008 besprochen. Die Aufgaben werden in einem Aktionsplan festgehalten.
OV Bernd Ritter weißt darauf hin, dass die Terminüberschneidung mit dem Stadtfest in Naumburg
(Gewerbeverein) augrund paralleler Planungen erfolgt sei. Aufgrund der Programmpunkte würde aber gewährleistet sein, dass beide Veranstaltungen besucht werden könnten.
Punkt 2:
Vorbereitung Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
Ortsvorsteher Bernd Ritter bittet um Unterstützung beim Besuch der Bewertungskommission am 3. September 2008, 15.30Uhr –
17.00Uhr. Nach einer kurzen Präsentation im DGH soll wieder eine Dorfbesichtigung erfolgen. Heinrich Wicke sagt zu, sich um einen Traktor mit Anhänger zu kümmern.
Punkt 3:
Spielplätze im Stadtteil Altenstädt
Ortsvorsteher Bernd Ritter erläutert das Vorgehen der Stadtverwaltung, welches ihm vor der Sitzung von Bürgermeister Stefan Hable erläutert wurde.
Dabei habe die Stadtverwaltung alle Kinderspielplätze in Altenstädt von einem unabhängigen Prüfer beurteilen lassen. Beanstandungen gab es insbesondere beim Spielplatz unterhalb des Sportplatzes, was zu einer
unmittelbaren Sperrung des Hauptgerätes führte. Notwendige Änderungen am Gerät sollen durchgeführt werden inklusive Abbau einiger Funktionen. Am Spielplatz „Auf der Höhe“ wurde das „Kletterhäuschen“ beanstandet.
Dies solle nach Vorstellungen der Stadtverwaltung ersatzlos herausgenommen werden.
Der Ortsbeirat nimmt die Maßnahmen zu Kenntnis und beschließt, nach Durchführung der Maßnahmen sich die Spielplätze anzuschauen
und anschließend über gegebenenfalls wünschenswerte Änderungen oder Ergänzungen inklusive eines Finanzierungskonzeptes zu beraten.
Punkt 4:
1. Nachtragshaushaltssatzung 2008 (Stavo-Vorlage)
Abstimmung: einstimmig dafür.
Punkt 5:
Planung der Sanierung der Abwasserkanäle der Stadt Naumburg (Stavo-Vorlage)
Es erfolgt einen längere Diskussion über die Vorlage, bei der mehrere fachliche (z.B. zum Inliner-Verfahren) als auch inhaltliche Fragen (z.B.
welche Straßen?) letztendlich nicht beantwortet werden konnten.
Der Ortsbeirat beschließt, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen, aber aufgrund des komplexen Themas nicht ausreichenden Informationen keine Abstimmung
darüber vorzunehmen.
Punkt 6:
Grundsatzbeschluss Bürgerladen
OV Bernd Ritter erläutert die Vorlage aus seiner Sicht, wobei dies inhaltlich mit Bürgermeister Stefan Hable so abgesprochen und von ihm auch sehr
zügig in den Magistrat eingebracht worden sei. Allerdings wäre Punkt 3 der Vorlage, dass zur Refinanzierung der Studie (Anteil der Stadt 40% = höchstens 4.000€) mit den Initiatoren zwecks finanzieller
Beteiligung verhandelt werden solle, vom Magistrat hinzugefügt worden. Dies würde der ehrenamtlichen Arbeit der Projektgruppe nicht gerecht werden und wäre ein Präzedenzfall in der Naumburger Parlamentsgeschichte,
so Ritter.
Es folgt eine längere Diskussion. Horst Kranz sagt, er würde bei Beibehaltung von diesem Punkt 3 der Vorlage zustimmen, ansonsten nicht.
Yvonne Franke stellt den Antrag, Punkt drei der Vorlage zu
streichen. Dem Antrag wird mit 7 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme zugestimmt.
Es folgt die Abstimmung über die geänderte Vorlage: 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.
Punkt 7:
Verschiedenes
Horst Kranz stellt den Antrag, den in der letzten Ortsbeiratssitzung beschlossenem Vorschlag, eine Querschiene in den Weg Verlängerung Tannenstraße
als Versuch zur Wasserableitung einbauen zu lassen, auf den Weg Verlängerung Schillerstraße zu ändern, da dieser stärker betroffen sei. Der Ortsbeirat befürwortet dies einstimmig.
Es wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass auch der Graben dort erneuert/ ausgehoben werden müsse.
Horst Kranz gibt Informationen
über die Mähweise von Fett- und Magerwiesen. Er sagt, dass der Naschgarten, der als Fettwiese einzustufen sei, eigentlich dreimal im Jahr gemäht werden müsste. Er schlägt vor, die Wiese zukünftig im Mai und
September mähen zu lassen. Er würde dies auch mit Vorarbeiten zur Entlastung des Bauhofes unterstützen. Der Vorschlag wird so angenommen.
Zum Schluss wird über die Namensvorschläge der Grillhütte abgestimmt. Von den insgesamt 8 Vorschlägen wird der Vorschlag „Semmethütte“ mit 6 von 8
Stimmen ausgewählt. Hierzu soll an der Grillhütte ein Namensschild angebracht werden.
Die Sitzung wird um 22.00 Uhr geschlossen.
Der Schriftführer Der Ortsvorsteher
Bernd Ritter Bernd Ritter
|
